Bundeswehr klagt gegen Stadt Hameln

Bild: Bundeswehr-Hubschrauber im Flug
Solche Bundeswehr-Hubschrauber sind im Tiefflug über dem Weserbergland unterwegs – noch. Symbolfoto: Weber

Mittwoch 5. Dezember 2018 – Hameln/Hannover (we). Die Bundeswehr nimmt die Stadt Hameln »unter Beschuss«. Morgen beginnt ein Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht Hannover, der einiges an »Sprengkraft« in sich hat.

Der Grund: Die Stadt Hameln hatte die Genehmigung zum Bau mehrerer Windenergieanlagen mitten im Tiefflug-Korridor der Bundeswehr erteilt – wohl ohne die notwendige Zustimmung der Luftfahrtbehörde. Drei Windräder sind inzwischen aufgebaut und in Betrieb, gegen die Errichtung dreier weiterer wird nun geklagt.

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Bundeswehr sieht Pilotenausbildung in Gefahr

Das »Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr« als Klägerin wehrt sich nun im Namen des Internationalen Hubschrauberausbildungszentrum (ehemals Heeresflieger) in Bückeburg gegen den Beschluss, den die Stadt Hameln möglicherweise gar nicht hätte erteilen dürfen. Der Korridor, in dem die weiteren drei Windkraftanlagen aufgestellt werden sollen, werde zur Pilotenschulung »auch im Schwarm von bis zu 6 Hubschraubern gleichzeitig – in einer Höhe ab 30 m über Grund mit Geschwindigkeiten von ca. 150 bis 180 km/h beflogen«. Auch Flüge mit Außenlasten oder Sichtflüge bei Nacht und Nebel seien bei einer Realisierung der Anlagen nicht mehr sicher möglich.

Behörde zeigt sich unbeeindruckt

Wie die Verhandlung ausgehen wird, ist ungewiss. Es dürfte aber richtungsweisend und wohl auch spannend werden. Sowohl Bundeswehr als auch Stadt Hameln rücken offenbar keinen Meter von ihrem Standpunkt ab. Die Behörde sieht nach eigenen Angaben kein Problem bei der Durchführung der Trainingsflüge. Und falls doch, so heißt es, »könnten Tiefflüge auch an anderen Stellen durchgeführt werden«.


Hintergrund: Das Internationale Hubschrauberausbildungszentrum Bückeburg ist der einzige Bundeswehr-Standort in Deutschland, an dem Soldaten als Flugschüler zu Hubschrauberpiloten ausgebildet werden. Vom Standort Bückeburg aus werden Trainingsflüge im Nahbereich durchgeführt – hauptsächlich im Dreieck Rinteln/Minden/Nienburg (Soldaten-Jargon: »RiMiNi«). Dazu unterhält die Bundeswehr einige teils sehr abgelegene und unbekannte Außenlandeplätze für ihre Hubschrauberflotte: Etwa den »Außenlandeplatz Leierberg« bei Rehburg-Loccum oder den »Außenlandeplatz Düdinghausen«.


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